«Stimmen wir doch einfach ab! Ändern wir die Verfassung»

0 Kommentare

Interview der NZZ vom 28. November 2020 mit der Juristin Prof. Dr. Isabelle Häner: Die Juristin Isabelle Häner sagt, die Ehe für alle verstosse gegen die Verfassung. Ihr Rechtsgutachten blieb lange geheim, jetzt macht sie es publik.

(…)

Das Gutachten hat für Aufruhr gesorgt. Einsicht erhalten haben nur wenige Ständeräte der Rechtskommission. Der «Blick» schrieb von einem «Geheimgutachten». Warum die Geheimniskrämerei?

Die Kommission sollte sich frei eine Meinung bilden können, ohne Einfluss der öffentlichen Debatte. Nächste Woche entscheidet nun der Ständerat, ob eine Änderung der Verfassung nötig ist. Wenn er die Ehe für alle auf dem Gesetzesweg einführt, übergeht er den historischen Willen des Verfassungsgebers.

In der Verfassung steht: «Das Recht auf Ehe und Familie ist gewährleistet.» In der Verfassung steht auch: «Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.»

Wir wissen aus den sogenannten «Materialien», dass die Ehe als Institut einzig für heterosexuelle Paare gedacht ist. Unsere Verfassung wurde 1999 totalrevidiert. Damals schrieb der Bundesrat klar, die Ehe sei als Gemeinschaft von Mann und Frau zu verstehen.

Weiterlesen auf nzz.ch